HAUS RISSEN HAMBURG

Die zehnte Ausgabe unseres Audiocasts Politics-To-Go ist erschienen:

Die europäischen Debatten über den Aufstieg Chinas und seine Auswirkungen auf die Welt drehen sich meist um rein wirtschaftliche Fragen. Ob als riesiger Absatzmarkt oder preisgünstige Produktionsstätte, Chinas Zukunft wird fast ausschließlich durch die ökonomische Brille wahrgenommen. Schieben sich kurzfristig dennoch politische Themen in den Vordergrund, so dreht es sich häufig um Themen wie Menschenrechte, Umweltverschmutzung und Demokratiedefizit. Übersehen wird aber, dass sich China auch politisch modernisiert. Für Dr. Eckard Bolsinger, Wissenschaftlicher Leiter am Internationalen Institut für Politik und Wirtschaft in Hamburg (HAUS RISSEN HAMBURG), ist Chinas schnelle wirtschaftliche Entwicklung von einer einzigartigen politischen Dynamik begleitet: Der Wille zum Reichtum verbindet sich mit dem Willen zur Macht. Die herausragenden Merkmale des politischen Modernisierungsprozesses Chinas sind dabei ein wachsender Nationalismus und der Ausbau seines militärischen Potentials. Nur vor diesem Hintergrund wird deutlich, so Bolsinger, warum Chinas rapides Wirtschaftswachstum auch die Weltpolitik grundlegend umwälzen wird.

Mehr dazu hören Sie in unserem Audiocast Politics-To-Go #10. Sie können das Skript auch als Aktuelle Studie vom 18. 10. 2007 lesen.

In der Aktuellen Analyse Nr. 178 vom 21.10.2007 beleuchtet Vita Thormann  die aktuellen Differenzen zwischen den USA und der Türkei und den unterschiedliche Umgang mit den Fakten.

Die türkische Regierung und die türkischen Bürger reagierten stark auf die vor einigen Tagen vom US-amerikanischen Kongress verabschiedete Resolution zu den Massakern an Hunderttausenden von Armeniern während des 1. Weltkrieges: Folge war der Abzug von Diplomaten, Demonstrationen vor Botschaften Androhungen von „bedeutsamen Schwächungen“ bestehender Partnerschaften, sogar eine Abstimmung über eine Invasion in den Nordirak folgte. In der Resolution werden die Verfolgungen von 1915 bis 1918 als Völkermord bezeichnet, eine Bezeichnung, die die türkische Regierung entschieden zurückweist, da sie keine haltbaren Beweise vorliegen sieht. Mit dieser Behauptung steht sie allerdings recht allein auf weiter Flur, die Mehrheit der Wissenschaftler sieht die Kriterien für Genozid aus der 1948 von den UN beschlossenen Genocide-Convention gegeben, welche auch die Türkei unterzeichnete.

Dennoch fällt die Türkei immer wieder mit alarmierenden Meldungen wie dem Prozess gegen den türkischen Autor Orhan Pamuk wegen „Beleidigung des Türkentums“ auf, trotz der wiederholten Aufforderung des Europäischen Parlaments an die türkische Regierung, den Völkermord anzuerkennen und trotz des internationalen Drucks durch nationale Regierungen, die einen Genozid bewiesen sehen.

Keine Anerkennung - trotz Genocide-Convention

Demnach traten während des ersten Weltkrieges im Osmanischen Reich sowohl „Tötung von Mitgliedern einer ethnischen Gruppe, Verursachung von schweren körperlichen oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe, vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen“ sowie die „gewaltsame Überführung von Kindern einer Gruppe in eine andere“ auf - alles Kriterien, die laut der Genocide-Convention einen Völkermord kennzeichnen.

Wie war es zu diesen grausamen Handlungen gekommen? Und wie sind die aktuellen Ereignisse zwischen USA und Türkei und der unterschiedliche Umgang mit den Fakten zu verstehen? Um diese Fragen beantworten zu können, muss historisch vorgegangen werden und die Ereignisse während des 1. Weltkrieges rekonstruiert werden. Erst danach können auch die aktuellen Fragen betrachtet werden.

Lesen Sie die vollständige Aktuelle Analyse weiter unter http://www.hausrissen.org/e82/e134/e61/e2280/index_ger.html.

Die neunte Ausgabe unseres Audiocasts Politics-To-Go ist erschienen.  Vita Thormann, Mitarbeiterin am HAUS RISSEN HAMBURG, analysiert die gegenwärtige Lage der deutsch-französischen Beziehungen. Für Thormann steht die deutsche Frankreichpolitik vor einer klaren Entscheidung: Statt weiterhin einem sentimentalen Verständnis der deutsch-französischen Beziehungen anzuhängen, sollte die deutsche Bundesregierung die Interessenpolitik Frankreichs akzeptieren und auch die eigenen Interessen entschlossener in den Vordergrund stellen.

Stichwahl in Paris, 6. Mai 2007: Nach der langen Präsidentschaft Jaques Chiracs und der gescheiterten Verfassung der Europäischen Union bestehen Hoffnungen in ganz Europa auf frischen Wind für Frankreich, die deutsch-französischen Beziehungen und die EU.

Heute steht fest: Wind hat der französische „Hyperpräsident“ Nicolas Sarkozy ohne Zweifel gebracht, doch so stark und unberechenbar wie der weht, haben ihn sicher nicht alle erwartet. Ob die Inszenierung der Begnadigung der bulgarischen Krankenschwestern in Libyen, die Waffengeschäfte mit der libyschen Regierung, die Ankündigung, Frankreich werde die Zusage auf einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2010 nicht einhalten oder Pläne über eine Union der Mittelmeer-Anrainer-Staaten – Sarkozy betreibt pure Interessenpolitik, die wenig Rücksicht auf die Befindlichkeiten anderer Länder nimmt.

Mehr dazu hören Sie in unserem Audiocast Politics-To-Go #9. Sie können das Skript auch als  Aktuelle Studie vom 30.09.2007 nachlesen.